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Kaum zauberte Aiwangers einen Adenauer-Enkel als definitiven FW-Spitzenmann zur Bundestgswahl aus dem Hut, da wurde Ex-Industriellenchef Hans-Olaf Henkel schon schmollend gesehen. Zwei Gallionsfiguren mit eigenen Ansichten, nur bedingt kompatibel zueinander und zum verdutzten Parteivolk.
Selbst Unionsgrößen denken laut über Volksabstimmungen nach. Bürgerbeteiligung oder ein Ausmanövrieren eines oftmals widerspenstigen Bundesrates? Schäuble will eine andere Republik, Merkel ebenso. Doch nicht jeder findet Hauruckverfahren und Nacht-Sitzungen gut.
Bürgerbeteiligung ist ein eher linkes Anliegen. Gegen Atom und Krieg. Gegen das vermeintliche Schweinesystem. Doch auch die Braunen träumen von den Massen für Todesstrafe und Ausländerentrechtung. Das Verfahren läßt beide Varianten zu. Ein Grund, warum es selbst für eher trivialste Kommunalthemen hohe Hürden gibt.
Manche Themen liegen auf der Straße. Bürgerbeteiligung als Ziel oder vorgeschobenes Mittel?
Nun, für plebiszitäre Elemente bedarf es einer Änderung oder Neufassung des Grundgesetzes, folglich also anderer Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat.
2013 ist Bundestagswahl. Gebraucht wird eine Partei.
Den Rest lesen Sie hier und fragen vielleicht die Herren Aiwanger und Henkel zu ihrer Sicht der Dinge. Klar ist nur, dass wenig erfolgreiche Gruppierungen nur eine tendenziell geringe Anziehungskraft für Anhänger haben, bei Spontanerfolgen einem heftigen Zulauf ein oft fast noch schnellerer Zerfall folgt, eine Verfestigung fast immer mehrere Wahlperioden braucht.
Was auch immer da im Herbst geschehen mag, der Zug muss bald auf die Gleise gesetzt werden, um rund zwei Millionen Stimmen einzufahren. Mit der einen oder anderen Parteineugründung oder Wiederbelebung wird zu rechnen sein. Auch eine Frau Pauli wäre ein Zugpferd, selbst wenn einige Leitwölfe das anders sehn wollen.
Eine andere Strategie verfolgen Unabhängige Kandidaten. Jeder kann Kandidat sein, frei nach Schlingensief.
Nun, 299 Wahlkreise gibt es in Deutschland. Die sollten gut und flächendeckend besetzt werden. Warum keine kommunale Prominenz? Motto 299 Bürger und Bürgermeister für Berlín. Zieht sicher mehr als ein Enkel statt Henkel, oder?
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